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Überwachungsgesamtrechnung und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.

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Ihre Kundenmeinung hinzufügen Artikelnummer 2503090 Veröffentlicht am 19.04.2022
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Verlag Duncker & Humblot Bindung Taschenbuch ISNB / EAN 9783428186204 von Markus Löffelmann

Produktbeschreibung

Die »Überwachungsgesamtrechnung« wird als »doppelte Verhältnismäßigkeitsprüfung« verstanden. Die Arbeit untersucht, ob der verfassungsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz sich als Grundlage einer solchen »Rechnung« eignet. Dazu werden methodische Probleme der Güterabwägung und Leitlinien der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zum Sicherheitsrecht analysiert. Im Ausgang wird ein Vorschlag zur Operationalisierung einer Überwachungsgesamtrechnung entwickelt.

»The Total Surveillance Account«: The 'total surveillance account' is understood as a 'double proportionality test'. The paper examines whether the constitutional principle of proportionality is suitable as a basis for such an 'account'. For this purpose, methodological problems of balancing interests and guidelines of constitutional court jurisprudence on security law are analyzed. At the end, a proposal for the operationalization of a surveillance account is developed.


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